Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Viktor Diubariev, Webchemist, Bahnhofstraße 14, 53783 Eitorf (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Konzeption, Gestaltung, Entwicklung und Betreuung von Websites sowie über KI-gestützte Automatisierungsleistungen.
Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht geschlossen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung in Textform oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Im vereinbarten Festpreis sind zwei Korrekturschleifen enthalten.
Darüber hinausgehende Änderungen, Erweiterungen oder zusätzliche Korrekturschleifen werden gesondert nach Aufwand mit 75,00 € netto je Stunde abgerechnet. Der Auftragnehmer weist vor Beginn solcher Arbeiten auf die Kostenpflicht hin.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle erforderlichen Inhalte — insbesondere Texte, Bilder, Logos und Zugangsdaten — rechtzeitig und vollständig bereit.
Er sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den überlassenen Materialien verfügt, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Rechtsverletzung dieser Materialien entstehen.
Verzögerungen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, verlängern vereinbarte Termine entsprechend.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Umsatzsteuer wird gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht berechnet und nicht gesondert ausgewiesen.
50 % des Auftragswerts sind bei Auftragsbestätigung fällig, die restlichen 50 % nach Abnahme. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
§ 6 Termine und Fristen
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden. Verzögert sich die Leistung aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern sich die Fristen um die Dauer der Behinderung.
§ 7 Abnahme
Der Auftragnehmer stellt die fertiggestellte Leistung zur Abnahme bereit. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel in Textform anzeigt oder wenn er die Leistung produktiv nutzt.
Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
§ 8 Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht, die erstellten Arbeitsergebnisse für den vertraglich vereinbarten Zweck zu nutzen.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
Rechte an eingesetzten Frameworks, Bibliotheken, Schriften und Bildmaterial Dritter richten sich nach deren jeweiligen Lizenzbedingungen; sie werden nicht übertragen.
§ 9 Referenznennung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenz zu nennen sowie eine Abbildung und einen Link der erstellten Website im eigenen Portfolio und zu Marketingzwecken zu verwenden.
Der Auftraggeber kann dieser Nutzung jederzeit in Textform widersprechen; die Darstellung wird dann unverzüglich entfernt.
§ 10 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf; die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für entgangenen Gewinn und für Datenverlust ist ausgeschlossen. Für die Sicherung seiner Daten ist der Auftraggeber selbst verantwortlich.
§ 11 Hosting und Leistungen Dritter
Hosting, Domains und sonstige Leistungen Dritter richten sich nach den Bedingungen des jeweiligen Anbieters. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für deren Verfügbarkeit. Laufende Kosten für Hosting, Domains und Lizenzen trägt der Auftraggeber.
§ 12 Vertragsdauer und Kündigung
Projektverträge enden mit der Abnahme. Dauerschuldverhältnisse — etwa Wartungs- oder Betreuungsvereinbarungen — können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten nicht nach, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag zu kündigen und die bis dahin erbrachten Leistungen abzurechnen.
§ 13 Datenschutz
Beide Parteien beachten die Vorgaben der DSGVO. Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, wird ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Auftragnehmers.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser Bedingungen; Übersetzungen dienen ausschließlich der Information.
Stand: August 2026